Großbritannien schließt Sanktionslücke und verbietet russische Kraftstoffimporte bis 2027
Das Vereinigte Königreich hat offiziell die Frist zur Schließung der Sanktionslücke bekannt gegeben, die die Regierung angekündigt hatte, im Voraus zu schließen. Die britische Regierung gab am Freitag bekannt, dass die Einfuhr von aus russischem Rohöl raffiniertem Diesel und Kerosin in Drittländer spätestens ab dem 1. Januar 2027 verboten wird. Damit ist einer der letzten Wege geschlossen, über den russische Ölprodukte noch auf den britischen Markt gelangen könnten.
Die Aktion ist eine Fortsetzung der im Mai angekündigten Sanktionenverbietet die Einfuhr von aus russischem Rohöl raffinierten Erdölprodukten, auch wenn der Raffinierungsprozess außerhalb Russlands stattfindet. Allerdings schuf London damals eine vorübergehende Lizenz, die es erlaubte, den Diesel- und Kerosinimport fortzusetzen, während die Lieferketten angepasst wurden.
Mit anderen Worten: Russisches Rohöl könnte in ein Drittland verschifft und dort raffiniert werden, und der resultierende Treibstoff könnte trotzdem legal nach Großbritannien gelangen. Die britische Regierung geht derzeit davon aus, dass dieses Abkommen ein Ablaufdatum hat.
Details zu neuen Sanktionen
Der britische Premierminister betonte, dass die aktuelle Lizenz alle zwei Wochen überprüft werde und möglicherweise früher beendet werde, wenn die Marktbedingungen dies zulassen. Die Branche wird mindestens vier Monate im Voraus benachrichtigt, bevor Änderungen in Kraft treten.
Der Schritt zielt darauf ab, Sanktionsumgehungsoperationen zu verhindern, bei denen russisches Rohöl zur Raffinierung in Drittländer verschifft wird, bevor es als raffinierte Erdölprodukte weiterverkauft wird, wodurch die Wirksamkeit der Sanktionen verringert wird.
Handelsminister Chris Bryant nannte die Frist im Januar 2027 ein „klares Signal“, dass Großbritannien beabsichtige, den maximalen Druck auf die russische Wirtschaft aufrechtzuerhalten.
Historischer Hintergrund der Sanktionen
Großbritannien hat Direktimporte von Rohöl und raffinierten Produkten aus Russland verboten, aber die politischen Entscheidungsträger greifen zunehmend auf „Hintertürrouten“ zurück, um die Auswirkungen der Sanktionen abzumildern.
Neben dem Verbot der Einfuhr von aus russischem Rohöl raffiniertem Kraftstoff wies die britische Regierung auch auf die im Mai eingeführten Beschränkungen für Seedienste mit russischem LNG hin, die Teil einer umfassenderen Anstrengung sind, Moskaus Energieeinnahmen zu drücken.
Die britischen Sanktionen sind Teil internationaler Sanktionen, die darauf abzielen, Russland nach seinem Einmarsch in die Ukraine im Jahr 2022 wirtschaftlich zu isolieren.
Wirtschaftliche Auswirkungen
Ob diese Maßnahme tatsächlich die Finanzen Russlands belasten wird, ist eine andere Frage. Russisches Rohöl musste in den letzten Jahren immer kreativere Reisen um die Welt unternehmen, bevor es in anderen Produkten auftauchte. Sanktionen haben diese Routen zwar teurer und komplizierter gemacht, sie aber nicht wirklich beseitigt.
Nach Angaben der britischen Regierung haben internationale Sanktionen der russischen Wirtschaft seit dem Einmarsch in die Ukraine mehr als 450 Milliarden US-Dollar entzogen. London hat im Rahmen seines Russland-Sanktionsregimes mittlerweile Sanktionen gegen mehr als 3.300 Einzelpersonen, Unternehmen und Schiffe verhängt.
Übersichtstabelle der britischen Sanktionen gegen Russland
| Zeit | Strafmaßnahme | Ziel |
|---|---|---|
| Mai 2024 | Einfuhrverbot für raffinierte Ölprodukte aus russischem Rohöl | Reduzierte russische Energieeinnahmen |
| Mai 2024 | Beschränkungen für Seedienstleistungen im Zusammenhang mit russischem LNG | Russische LNG-Exporte verhindern |
| 1. Januar 2027 | Verbot der Einfuhr von aus russischem Rohöl raffiniertem Diesel und Kerosin in Drittländer | Sanktionslücke schließen |
| Kontinuierlich | Der direkte Import von russischem Rohöl und raffinierten Produkten ist verboten | Verhindern Sie russische Energieimporte |
Abschließen
Die Ankündigung Großbritanniens, eine bestimmte Frist für die Schließung der Sanktionslücke zu setzen, zeigt das wachsende Engagement dieses Landes für die Isolierung der russischen Wirtschaft. Während die Sanktionen die Kosten erhöht und die globale Energieversorgungskette komplizierter gemacht haben, haben sie auch die Steuereinnahmen Moskaus erheblich geschädigt.
Experten sagen jedoch, dass Russland weiterhin Wege gefunden hat, sich durch die Entwicklung kreativer Transportwege an die Sanktionen anzupassen, was zeigt, dass der Wirtschaftskrieg zwischen dem Westen und Russland in naher Zukunft noch viele komplizierte Entwicklungen mit sich bringen wird.